Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma NK schmuckdesign, Nadja Kuckluck, Goldschmiedin,
BAhnhofstrasse 4, 79199 Kirchzarten
-nachfolgend Auftragnehmerin (AN) genannt-
1.
Lieferungen, Leistungen, Reparaturen und sonstige Dienstleistungen und Angebote der AN erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl für gegenwärtige, als auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen zwischen der AN und ihren Kunden.
Neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verfügt die AN über ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen für etwaige Online-Geschäfte. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können im Falle von Verträgen über den Online-Shop auf unserer Website (www.nk-schmuck.de) eingesehen werden. Auf die diesbezüglichen Besonderheiten, insbesondere die Tatsache, dass Geschäfte nur mit Personen über 18 Jahren eingegangen werden dürfen, wird verwiesen.
2. Angebote Vertragsabschluss
Sämtliche an die AN erteilten Aufträge sind bindend.
Die Angebote der AN sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst mit ausdrücklicher Annahme, Übersendung einer Auftragsbestätigung bzw. durch Übersendung der bestellten Ware zustande. Ergänzende oder von den AGB abweichende mündliche Absprachen bedürfen zur Begründung der Verbindlichkeit der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung der AN.
3. Preise/Zahlungsbedingungen
Soweit keine ausdrückliche und schriftliche Preisvereinbarung bei dem „Vertragsgeschäft“ vereinbart wird, gelten - soweit für die jeweilige Leistung vorhanden - die bei Vertragsabschluss aktuellen Listenpreise der AN. Kostenvoranschläge sind nur verbindlich, soweit der Preis ausdrücklich schriftlich von der AN bestätigt wird. Bei erheblichen Abweichungen von dem jeweiligen Kostenvoranschlag (mehr als 15 %) wird die AN den Kunden vor Anfall der Mehrkosten schriftlich über den Grund der Mehrkosten informieren und die Fortführung des Auftrags davon abhängig machen, dass die Übernahme der Mehrkosten vom Kunden bestätigt wird.
Die Preise beinhalten die Ware einschließlich Verpackung.
Soweit keine schriftliche Vereinbarung über den Preis der Leistung der AN getroffen wurde, erfolgen die Abrechnungen der AN für gelieferte oder zu reparierende bzw. Instand zu setzende Waren auf der Grundlage der für den Betrieb maßgeblichen Arbeitszeitwerte, der verwendeten Materialien und insoweit unter Anrechnung der jeweils gültigen Stundensätze. (Nur wenn für die Leistung der AN ein konkreter Stundensatz festgelegt und für jeden Kunden erkennbar offen gelegt wird! Ansonsten entfällt dieser Passus).
Der vereinbarte Preis der AN wird auch dann fällig, wenn der Kunde das Auftragsverhältnis während der Durchführung des Auftrags aufgrund von Umständen storniert bzw. die Durchführung des Auftrags unmöglich macht, und die Gründe für die Stornierung in dem ausschließlichen Verantwortungsbereich des Kunden liegen. Etwaige ersparte Fremdkosten und Aufwendungen der AN werden in Abzug gebracht.
Der Auftrag wird von der AN nicht durchgeführt, wenn der von ihr vorgelegten Kostenvoranschlag nicht akzeptiert und bestätigt wird.
Im Fall der Durchführung einer Reparaturarbeit ist die AN berechtigt einen angemessenen Anteil (üblicherweise 1/3 der geschätzten Kosten gemäß Kostenvoranschlag) sowie etwaige anfallenden Fremdkosten (Material, Drittleistungen) als Abschlagszahlung geltend zu machen und zu verlangen.
Etwaige im Zuge der Abwicklung des Vertrages anfallende Versandkosten werden dem Kunden separat in Rechnung gestellt. Der Versand erfolgt auf Risiko des Kunden. Der Versand erfolgt über ein anerkanntes Logistikunternehmen (z.B. UPS). Soweit eine ergänzende Versicherung des Versandgutes erwünscht wird, ist eine ausdrückliche schriftliche Weisung erforderlich. Die hierfür anfallenden Kosten gehen zu Lasten des Kunden. Die AN übernimmt keine Haftung für Versandverzögerungen und/ oder Zustellverzögerungen.
4. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bzw. des vereinbarten Werklohns Eigentum der AN. Im Fall der Verarbeitung oder Verbindung der Vorbehaltsware im Sinne der §§ 947, 950 BGB mit anderen der AN nicht gehörenden Sachen, steht der AN ein Miteigentumsanteil an der neuen Sache in Höhe des dem Kunden berechneten Preises einschließlich Umsatzsteuer zu. Der Kunde verwahrt die Sache unentgeltlich für die AN.
Dem Kunden ist es untersagt die Waren an Dritte zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen. Pfändungen durch Dritte oder sonstige Zugriffe (Diebstahl, Zwangsvollstreckung) sind der AN unverzüglich anzuzeigen. Herausgabeansprüche oder Ansprüche gegen Dritte (Versicherung) werden gleichfalls vom Kunden an die AN abgetreten.
Der Kunde verpflichtet sich sämtliche erforderlichen Auskünfte der AN zu erteilen, die zur Sicherung der Eigentumsansprüche erforderlich sind und die AN bei der Sicherung der Vorbehaltsrechte zu unterstützen.
5. Gewährleistung
Die AN gewährleistet, dass die von ihr verkauften Produkte und Waren zum Zeitpunkt der Übergabe frei von erkennbaren Material- und Fabrikationsfehlern sind und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften vorliegen. Naturprodukte und Steine (Edelsteine) weisen als solche natürliche Qualitäts- und Farbunterschiede auf. Der Kunde hat die Möglichkeit das Verkaufsprodukt zu besichtigen bzw. zu prüfen. Natürliche Qualitäts- und Farbabweichungen stellen keinen Mangel dar. Entsprechendes gilt für die Zusicherung der ordnungsgemäß durchgeführten Reparaturarbeiten. Auf die diesbezüglichen Hinweise für Reparaturaufträge wird verwiesen. Letztere ergänzen die AGB und sind insoweit ebenfalls Gegenstand der Vertragsbeziehung (Ziff.6 Abs.1 gilt entsprechend).
Liegt ein von der AN zu vertretender Mangel vor, steht der AN das Recht zur kostenlosen Nachbesserung zu. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Schlägt die Mangelbeseitigung mehrfach fehl oder ist die AN zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit bzw. nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Frist hinaus aus Gründen, die die AN zu vertreten hat, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung der Vergütung zu verlangen.
Schadensersatzansprüche auch für Folgeschäden werden, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der AN beruhen, ausgeschlossen.
Von der Einschränkung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der AN ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen (Mitarbeiter) beruhen.
6. Haftungseinschränkung
Die AN führt die Arbeit mit der gebotenen fachlichen Sorgfalt und Qualifikation durch. Dennoch sind bei der Bearbeitung von Schmuck-Materialien, insbesondere Naturprodukten, wie Perlen, Edelstein oder individuelle Uhren Beschädigungen oder Bruch, wie z.B. durch materialbedingte Spannungen bei gefassten Edelsteinen, Substanzbruch, Farbveränderungen aufgrund von Licht und Temperatureinwirkung etc. nicht völlig auszuschließen. Die AN weist darauf hin, dass die Haftung für derartige Schäden, die aufgrund der oben genannten Umstände eintreten, bei Reparaturen bzw. Bearbeitung von Schmuckstücken, insbesondere mit Steinen, Perlen, etc. ebenso wie mechanische Teile wie Uhren auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt sind.
Die AN haftet gleichfalls für die sichere Verwahrung der Schmuckstücke in einer fachgerechten Sicherheitseinrichtung (Safe) - die Haftung für die Verwahrung fremder Wertgegenstände ist auf einen Betrag in Höhe von € 25.000,00 pro Stück beschränkt.
7. Abwicklung Kauf (Lieferung, Rückgabe, Umtausch)
Ohne schriftliche Festlegung eines Übergabe-, Instandsetzungs- bzw. Reparaturzeitpunkts kommt die AN mit der Durchführung der Arbeiten nicht in Verzug. Ein Fixgeschäft bedarf einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung zwischen der AN und dem Kunden.
Ein etwaiges gesetzliches Widerrufs- und Rückgaberecht ist bei Sonderbearbeitungen und Sonderanfertigungen, sowie bei Reparaturaufträgen ausgeschlossen.
Ein Anspruch auf Umtausch der gekauften Waren besteht nicht. Ein Austausch ist nur im Kulanzwege möglich - er bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung der AN.
Bei Reparaturaufträgen wird das jeweilige Reparaturobjekt typisiert und dokumentiert, damit der Zustand, die Materialien sowie etwaige Mängel bzw. Schäden festgestellt werden. Das Übergabeprotokoll ist vom Kunden als Bestätigung der Aushändigung /Beschaffenheit und Zustand der Schmuckstücke zu unterzeichnen.
8. Widerrufsrecht für Verbraucher
Für die Bestellung via Fernkommunikationsmittel (Telefon, E-Mail oder Internetshop) wird auf das dem Kunden zustehende Widerrufsrecht und folgende Widerrufsbelehrung hingewiesen:
Widerspruchsbelehrung
Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben muss der Kunde die AN (Firma NK SCHMUCKDESIGN, Nadja Kuckluck, Goldschmiedin, Bahnhofstraße 4, 79199 Kirchzarten, Telefonnummer: 07661/9059852, E-Mail: info@nk-schmuck.de, Telefax: 07661/9059853) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, Telefonanruf oder E-Mail) über seinen Entschluss diesen Vertrag zu widerrufen informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Muster-Widerrufsformular
Wenn der Kunde den Vertrag widerrufen will, dann füllt dieser das folgende Formular aus und senden es zurück. Dem Kunden bleibt selbstverständlich vorbehalten den Widerruf nach Maßgabe der obigen Hinweise zu erklären. Das nachfolgende Muster dient lediglich der Vereinfachung und zur __________ des Kunden.
An:
Per Post: Firma NK SCHMUCKDESIGN,
Nadja Kuckluck, Goldschmiedin, Bahnhofstraße 4 , 79199 Kirchzarten
Per E-Mail: info@nk-schmuck.de
Per Telefax: 07661/9059853
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)______________________/erhalten am (*)______________________
Name des/der Kunden ________________________
Anschrift des/der Kunden ______________________
Datum ___________
__________________________________
Unterschrift des/der Kunden
(nur bei Mitteilung auf Papier)
(*) Unzutreffendes streichen.
Widerrufsfolgen:
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat die AN alle Zahlungen, die sie von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von der AN angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei der AN eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwendet die AN dasselbe Zahlungsmittel welches der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit diesem wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden ihm wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die AN kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nach dem welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet hat, an die AN zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur dann aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einer zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit dem Kunden zurückzuführen ist. Dieses Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, insbesondere einzelangefertigte Schmuckstücke oder persönliche Gravuren.
9. Abholung
Werden reparierte oder bestellte Gegenstände nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung der Fertigstellung vom Kunden abgeholt, so ist die AN unbeschadet weitergehender Schadensersatzansprüche befugt, nach Mahnung mit Fristsetzung etwaige Verzugsschäden geltend zu machen.
Der AN steht an der ihr übergebenen Reparatursache bis zur vollständigen Zahlung ein Pfandrecht zu. Nach ergebnislosem Ablauf von zwei Monaten nach Aufforderung zur Abholung und der ergebnislosen Androhung des Pfandverkaufes ist die AN berechtigt, die Reparatursache im Wege de Pfandverkaufes zu veräußern und von den Pfanderlösen die Verfahrenskosten und den Reparaturpreis in Abzug zu bringen. Vorstehendes gilt nicht für in unserem Onlineshop verkaufte Ware.
10. Datenschutz
Die AN erhebt, verarbeitet und speichert die personenbezogenen Daten des Kunden zum Zwecke der ordnungsgemäßen logistischen Vertragsabwicklung und der Auftragsverhältnisse. Die personenbezogenen Daten werden ausschließlich zu diesem Zweck erhoben und dürfen nur innerhalb der Betriebsstruktur der AN bzw. der Lieferanten weitergegeben werden, es sei denn, dass die Daten aus rechtlichen Gründen an Dritte, insbesondere Behörden weitergegeben werden müssen. Der Kunde hat Anspruch auf Auskunft, Löschung, Sperrung und Berichtigung seiner gespeicherten Daten über den nachfolgenden Kontakt:
Firma
NK SCHMUCKDESIGN Nadja Kuckluck
Bahnhofstraße 4, 79199 Kirchzarten
Per Email: info@nk-schmuck.de
Per Telefax: 07661/9059853
11. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der Übrigen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten Zweck soweit wie möglich verwirklicht.
12. Schlussbestimmungen
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen der AN und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der AN ist der Sitz der AN, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) http://ec.europa.eu//consumers/odr/ bereit. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist die AN nicht verpflichtet und nicht bereit.
Hinweise gemäß BatterieG
Als Endverbraucher ist der Kunde gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Der Kunde kann diese nach Gebrauch in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort kostenfrei zurückgeben. Der Kunde kann die Batterien oder Akkus auch per Post kostenfrei an die AN zurücksenden. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen. Diese Zeichen bedeuten, dass der Kunde die Batterien nicht in den Hausmüll geben darf.